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ipeak Infosystems GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») der ipeak Infosystems GmbH (nachfolgend «ipeak») regeln die Rahmenbedingungen der Geschäftsbeziehungen zwischen ipeak und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend «Kunde»).

1.2 Die AGB ergänzen die Regelungen in den individuellen Verträgen (integrierter Bestandteil) jedes Kauf-, Lizenz-, Miet-, ASP-, Hosting-, Wartungs- und Dienstleistungsvertrag, in welchen allenfalls von den AGB abweichende Regelungen vereinbart werden können. Wird im individuellen Vertrag und seinen Anhängen nichts vermerkt, so gelten die Bestimmungen der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen AGB. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der Kunde bei der Bestellung auf solche hinweist. Abweichungen der AGB werden zwischen ipeak und dem Kunden schriftlich vereinbart.

2 Vertragsabschluss

2.1 Angebote von ipeak sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, das Angebot ist schriftlich als bindend bezeichnet. Eine rechtliche Bindung kommt nur durch den beiderseits unterzeichneten Vertrag oder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung von ipeak zustande, ausserdem dadurch, dass ipeak nach der Bestellung mit der Leistungserbringung beginnt. ipeak kann eine schriftliche Bestätigung des Kunden verlangen.

2.2 Zur Klarstellung wird ipeak in der schriftlichen Auftragsbestätigung aufführen, welche Leistungen vereinbart wurden. Ist der Vertragsinhalt aus Sicht des Kunden nichtzutreffend wiedergegeben, so kann er unverzüglich widersprechen. Sein Schweigen gilt als Zustimmung.

3 Urheberrecht der Softwarelizenzen

3.1 Die Software ist rechtlich geschützt. Das Urheberrecht, Patentrechte, Markenrechte und alle sonstigen Schutzrechte an der Software sowie an sonstigen Gegenständen und Arbeitsergebnissen, die ipeak dem Kunden im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung überlässt oder zugänglich macht, verbleiben bei ipeak oder ihrem Lizenzgeber. Kopien des Lizenzmaterials dürfen ohne Einverständnis von ipeak nicht erstellt werden.

3.2 Bezüglich der von ipeak erstellten Software räumt ipeak dem Kunden das einfache, nicht übertragbare und nicht ausschliessliche Recht ein, die Software zu nutzen. Der Kunde ist nur berechtigt, mit der Software eigene Daten selbst für eigene Zwecke zu verarbeiten.

3.3. ipeak gewährt dem Kunden das Lizenzmaterial, sofern die Wartungs- und Hosting-Gebühren regelmässig bezahlt worden sind. Mit der Lieferung und Bezahlung von Softwarelizenzen erwirbt der Kunde das Nutzungsrecht am Lizenzmaterial.

3.4 ipeak vertreibt neben ihrer eigenen Software auch Software Dritter („Fremdsoftware“). Der Kunde ist berechtigt, Fremdsoftware in dem gemäss dem End User License Agreement („EULA“) des jeweiligen Dritten zulässigen Umfang zu nutzen. Das jeweils geltende EULA ist in der Auftragsbestätigung aufgenommen und ist Vertragsbestandteil. Sollten die Bestimmungen des EULA nicht gültig zwischen dem Dritten und dem Kunden vereinbart werden, finden subsidiär die Bestimmungen dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen auch auf die Nutzung der Fremdsoftware Anwendung.

3.5 Vertragsgegenstände, Unterlagen, Vorschläge, Testsoftware usw. von ipeak, die dem Kunden vor oder nach Vertragsabschluss zugänglich werden, gelten als geistiges Eigentum und als Geschäfts- und Betriebsgeheimnis von ipeak. Sie dürfen ohne schriftliche Genehmigung von ipeak nicht genutzt werden und sind nach Ziffer 17 geheim zu halten.

3.6 An geänderter, erweiterter oder neu erstellter Software (z.B. neuen Releases oder Versionen) erwirbt der Kunde dieselben Nutzungsrechte wie an der anfangs gelieferten Software.

4 Nutzungsrecht

4.1 Durch die Erteilung des Auftrages erklärt der Kunde, dass ihm die zur Ausführung des Auftrags erforderlichen Rechte (Urheberrechte bzw. Nutzungsrechte) an den eingelieferten Werken (Bilder, Texte, Musik usw.) zustehen. Falls durch die Verwendung, Bearbeitung oder Verbreitung solcher Werke fremde Urheber- bzw. Nutzungsrechte verletzt werden, haftet der Kunde gegenüber ipeak für daraus entstandenen Schaden. Er wird ipeak auch die Kosten (inkl. Anwaltskosten) zur Abwehr und Befriedung von entsprechenden Ansprüchen Dritter ersetzen.

4.2 Die schweizerischen und allenfalls auch ausländische Rechtsvorschriften sind bei der Nutzung des Internets einzuhalten.

4.3 Im Weiteren sind das Bundesgesetz über den Datenschutz und dessen Ausführungsbestimmungen zu beachten, welche Vorschriften über die Bearbeitung von Personendaten enthalten. Immaterialgüterrechte (z.B. Urheberrechte und verwandte Schutzrechte) geniessen auch im Internet Schutz. Ferner ist das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG sowie die Grundsätze der schweizerischen Lauterkeitskommission zu beachten.

5 Verantwortung von Inhalt und Informationen

5.1 Verantwortung der Kundeninhalte: der Kunde ist für seine interne Inhalte und Informationen (Daten, Bilder, Sprache) verantwortlich, die er oder Dritte vom ASP-Provider übermitteln oder bearbeiten lässt. Der Kunde ist zudem für alle in seiner Umgebung bereit gehaltenen, abruf- oder bestellbaren Informationen, Produkte und Dienstleistungen verantwortlich.

5.2 Die Verantwortung der extern angelieferten Inhalte liegt bei der Ursprungsquelle nicht bei ipeak. Der Informationsanbieter von externen Quellen ist für seine Inhalte und Informationen (Daten, Bilder, Sprache) verantwortlich, die er oder Dritte vom ASP-Provider übermitteln oder bearbeiten lässt. Der externe Informationsanbieter ist zudem für alle in seiner Umgebung bereitgehaltenen, abruf- oder bestellbaren Informationen, Produkte und Dienstleistungen verantwortlich.

5.3 Der Kunde verpflichtet sich, keine unzulässigen Angebote zu machen und keine Informationen und Hinweise auf Informationen (insbesondere Links) mit rechtswidrigem Inhalt zu verbreiten oder zum Abruf bereit zu halten. Verboten sind insbesondere Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Strafgesetzbuches (StGB), Pornografie im Sinne von Art. 197 Ziffer 1 und 3 StGB, Aufrufe zu Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB sowie Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis StGB, Anleitung oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten oder dessen anderweitige Förderung, unerlaubte Glückspiele und Wetten (insbesondere im Sinne des Lotteriegesetzes), Informationen, die Urheberrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritte verletzen.

6 Referenzen, Tätigkeit für Wettbewerber

6.1 ipeak ist es gestattet, mit der Tatsache, dass der Kunde den Anbieter beauftragt hat, in geeigneter Weise zu werben, und er darf zu diesem Zweck auch über das Vertragsende hinaus in Referenzlisten online und offline Logos u. ä. des Kunden verwenden.

6.2 Möchte der Kunde Werbung von Drittparteien auf seinem System ausstrahlen, so ist dies immer Sache zwischen diesen zwei Parteien. Die Werbung darf nicht unzulässig sein und muss im Sinne von Artikel 5.3 sein.

6.3 Es ist ipeak gestattet, währen der Laufzeit des Vertrags und darüber hinaus Aufträge von Kunden gleicher oder ähnlicher Branchen anzunehmen und zu bearbeiten.

6.4 ipeak ist es erlaubt die Webseite www.ipeak.ch mit der Homepage des Kunden zu verlinken. Des Weiteren hat ipeak das Recht, die vorliegende Kooperation in Firmenpräsentationen, auf Websites, an Messen und in Drucksachen als Referenz zu präsentieren.

7 Wartungs- und ASP-Gebühren (Application Service Providing)

7.1 Falls nicht anders vereinbart, ist die Wartungs- und ASP vereinbarte Pauschalgebühr jeweils halbjährlich im Voraus zu bezahlen.

7.2 Ist ein direkter Besuch vor Ort beim Kunden notwendig, ein Software-Problem auf einen Hardwarefehler zurückzuführen oder erbringt ipeak auf Wunsch des Kunden von der vereinbarten Wartungsleistung ausgeschlossene Leistungen, werden diese separat nach den üblichen Sätzen berechnet.

8 Wartungs- und ASP-Hosting (Application Service Providing) Leistungen

8.1 ipeak erbringt gegen Bezahlung der festgelegten Pauschalgebühr Wartungs- und Hosting-Leistungen (ASP) mit dem Zweck, die Software und Daten zu hosten und die Einsatz- und Funktionstüchtigkeit der gewarteten Software zu erhalten oder im Falle von Fehlern oder Störungen wiederherzustellen. Gegenstand dieser Leistungsbeschreibung sind Dienstleistungen und Lösungen von ipeak im Bereich Application Service Providing (ASP). Diese beinhalten die Kommunikations- und Informationsverwaltung über das Internet und Hosting der Applikationen von ipeak.

8.2 ASP und Wartung umfasst folgende Leistungsmodule:

  • Support und ASP-Hosting der Software, Updates der Firmen Software-Produkte
  • Telefonischer Support: Montag bis Freitag von 09.00-12.00 und 13.30-17.00 Uhr
  • Support per E-Mail: service@ipeak.ch
  • Telefonische und einfache User-Fragen zu den Produkten von ipeak
  • Teil-Änderungen von ursprünglichen Textinhalten
  • Kleine und nicht grundlegende grafische Änderungen wie z.B. Logos, Frame, Zeichen etc.
  • Personelle Bereitschaft mit mindestens einer auf dem Produkt geschulten Person
  • Schulung und Betreuung von 1 bis 2 Personen durch ipeak
  • Bugfixes der bestehenden Software
  • Hosting sämtlicher Daten, Software, Layouts, Grafische Vorlagen, Bilder und Filmen
  • Serverhosting / Hardware: Raum, Klima, Stromversorgung, Aufsetzen der Systeme und Installationen aller nötigen Betriebssoftware der Firmen Hardware
  • Sicherheit: verschiedene Sicherheits-Zonen und Serversicherheits-Tools (Hostsecurity)
  • Datensicherung: Backup-Release, Database Daily, Database Online
  • Operation: Monitoring und Alarmierung

Der Kunde stellt für das gewählte Leistungsmodul, d.h. Fernwartung und Anlieferung von externen Informationsdaten, eine (vorzugsweise Kabelgebundene) Internetleitung mit mind. 5Gbit/Sek auf seine Kosten zur ständigen Verfügbarkeit bereit.

Von der Wartungsleistung sind ausgeschlossen:

  • Reparaturen von Hardware
  • Gesamtes Layout und grafische Änderungen des Konzepts
  • Installationen und Konfigurationsarbeiten von Dritt- und Fremdprogrammen
  • Neue Sendungen / Funktionen / Programme u. U. Navigationen
  • Neue Softwareversionen
  • Netzwerkbedingte Fehlerbeseitigungen
  • Modifikationen von Programmen sowie Weiterentwicklungen der bestehenden Funktionen oder von Teilen derselben. Eine Weiterentwicklung und nicht blosse Verbesserung liegt vor, wenn die Software neue Funktionen, Module und Einsatzforderungen erfüllt oder zusätzliche Einsatzmöglichkeiten aufweist.
  • Schäden durch höhere Gewalt
  • Beseitigung von Fehlern und Mängeln, die durch Eingriffe von Personen verursacht worden sind, die nicht von ipeak dazu ermächtigt wurden.

9 Zahlungspflicht

9.1 Die Halbjahresrechnungen von ipeak sind, falls nicht anders vereinbart, innert 10 Tage zahlbar.

9.2 Ist der Kunde gegenüber ipeak mit einer Zahlung in Verzug, so ist ipeak berechtigt, sämtliche Leistungen für den Kunden einzustellen, solange Kaufpreis, Lizenz-, Wartungs- und Hosting-Gebühr oder Rechnungen nicht vollständig bezahlt worden sind.

9.3 Der Kunde kann eine eigene Forderung nur mit von ipeak schriftlich anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen verrechnen. Der Kunde kann Ansprüche aus diesem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von ipeak an Dritte abtreten.

9.4 ipeak sendet bei Zahlungsverzug Mahnungen an den Kunden. Ab der 2. Mahnung werden für die entstandenen Umtriebe Mahngebühren in Rechnung gestellt.

10 Spezialkonditionen und zusätzliche Leistungen

10.1 Weitere Leistungen, die vom Kunden schriftlich bestätigt werden, basieren auf den Preisen dieser Vereinbarung (siehe Ziff. 11).

10.2 Werden beim ersten Vertragsabschluss Spezialkonditionen betreffend Preis und Laufzeit vereinbart, gelten diese nur für die im Vertrag vereinbarte Mindestlaufzeit. Danach gelten die regulären Preise.

11 Honoraransätze

Unser Honorar, für alle nicht pauschal offerierten Leistungen und Spontanaufträge, entspricht den marktüblichen Ansätzen. Abgerechnet wird in Zeiteinheiten von angefangenen 15 Minuten. Sämtliche Arbeiten, die nicht Teil eines offerierten Projektes sind, werden protokolliert und monatlich nach dem obenstehenden Ansatz abgerechnet.

12 Erfüllungsort und Beizug von Dritten

12.1 Sofern in der Auftragsbestätigung oder den Besonderen Vertragsbestimmungen nicht anders bestimmt, ist Erfüllungsort am Sitz von ipeak.

12.2 ipeak ist berechtigt, für die Vertragserfüllung Subunternehmer oder andere Dritte beizuziehen.

13 Leistungszeit, Verzögerungen

13.1 Angaben zu Liefer- und Leistungszeitpunkten sind unverbindlich, es sei denn, sie sind seitens von ipeak schriftlich als verbindlich bezeichnet. ipeak kann Teilleistungen erbringen, soweit die gelieferten Teile für den Kunden sinnvoll nutzbar sind.

13.2 Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich um den Zeitraum, in welchem sich der Kunde in Zahlungsverzug aus dem Vertrag befindet, und um den Zeitraum, in dem ipeak durch Umstände, die sie nicht zu vertreten hat, an der Lieferung oder Leistung gehindert ist, und um eine angemessene Anlaufzeit nach Ende des Hinderungsgrundes. Zu diesen Umständen zählen auch höhere Gewalt und Arbeitskampf. Fristen gelten auch um den Zeitraum als verlängert, in welchem der Kunde vertragswidrig eine Mitwirkungsleistung nicht erbringt, z.B. eine Information nicht gibt, einen Zugang nicht schafft, oder Mitarbeiter nicht zur Verfügung stellt.

13.3 Vereinbaren die Vertragspartner nachträglich andere oder zusätzliche Leistungen, die sich auf vereinbarte Fristen auswirken, so verlängern sich diese Fristen um einen angemessenen Zeitraum.

13.4 Mahnungen und Fristsetzungen des Kunden bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Eine Nachfrist muss angemessen sein. Eine Frist von weniger als zwei Wochen ist nur bei besonderer Dringlichkeit angemessen.

13.5 Hält ipeak einen mit dem Kunden fest vereinbarten Termin nicht ein, so setzt der Kunde ipeak schriftlich zwei angemessene Nachfristen zur nachträglichen Erfüllung. Wird die zweite Nachfrist nicht eingehalten, so befindet sich ipeak im Verzug. Der Kunde ist nach schriftlicher Ansetzung einer weiteren von ipeak nicht eingehaltenen angemessenen Nachfrist berechtigt, von der diese Leistung betreffenden Auftragsbestätigung zurückzutreten. Andere Rechtsbehelfe, als die hier genannten, stehen dem Kunden bei Verzug nicht zu. Vorbehalten bleiben die Verzugs- und Gewährleistungsbestimmungen in den Besonderen Vertragsbedingungen.

14 Haftung

ipeak steht gegenüber den Kunden für die sorgfältige und vertragsgemässe Erbringung ihrer Leistungen ein. Die Leistungen ergeben sich im Einzelnen aus den Leistungsbeschreibungen. Bei Vertragsverletzung haftet ipeak nur für den durch ipeak verursachten und nachgewiesenen Schaden. In keinem Fall haftet ipeak für Folgeschäden und für dadurch entgangenen Gewinn und dabei entstandenen Datenverluste.

15 Verjährung

Die Verjährungsfrist beträgt bei nicht auf Sach- oder Rechtsmängeln beruhenden Ansprüchen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zwei Jahre; die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Kunde von den anspruchsbegründenden Umständen Kenntnis erlangt hat oder üblicherweise erlangen musste.

16 Geistiges Eigentum

16.1 Das Eigentum an gelieferten Sachen geht erst mit vollständiger Bezahlung der vertragsgemässen Vergütung auf den Kunden über. Die Regelungen gelten nicht für Verträge über Hardware- und Softwaremiete.

16.2 Wenn die Nutzungsrechte enden, kann ipeak vom Kunden die Rückgabe der überlassenen Gegenstände (wie Softwareexemplare) verlangen oder die schriftliche Versicherung, dass sie vernichtet sind, ausserdem die Löschung oder Vernichtung aller Kopien der Gegenstände und die schriftliche Versicherung, dass dies geschehen ist.

16.3 Daten des Kunden, die bei ipeak gespeichert werden, gehören dem Kunden. Nach Vertragsende werden die Daten des Kunden nach 90 Tagen definitiv gelöscht.

16.4 ipeak besitzt sämtliche Rechte an Warenzeichen, Marken, Urheberrechten, Geschäftsgeheimnissen, Patenten und Know-how im Zusammenhang mit Entwicklung, Funktionen und Betrieb, Dienstleistungen sowie an den Hardware- und Software-Systemen und Betriebsmitteln, die für das Erbringen der einzelnen Leistungen erforderlich sind. Der Kunde hat das für die Zeit des Vertragsverhältnisses befristete, unübertragbare Recht zum Gebrauch und zur Nutzung. Wenn eine Partei Marken- oder Urheberrechte der anderen Partei oder ihrer Unterlieferanten über den vertragsgemässen Gebrauch hinaus verwenden will, holt sie die schriftliche Zustimmung der anderen Partei ein.

16.5 Ohne schriftliche Zustimmung dürfen Angebote, welche durch ipeak erstellt und ausgearbeitet worden sind, nicht als Submission-, bzw. Angebotsvorlagen an Dritte weitergegeben werden. Die Erstellung und das Ausarbeiten von Angeboten sind je nach Umgang (inkl. Projektierung, Konzeptionierung etc.) mit entsprechendem Aufwand verbunden. ipeak behält sich vor, die Aufwendungen bei Weiterverwendung des Angebots in Rechnung zu stellen.

17 Vertraulichkeit und Geheimhaltung

Beide Parteien, sowie deren Hilfspersonen, verpflichten sich, sämtliche Informationen, welche im Zusammenhang mit den Leistungen unterbreitet oder angeeignet wurden, vertraulich zu behandeln. Diese Pflicht bleibt auch nach Beendigung des Vertrages bestehen.

18 Kündigung und Vertragsauflösung

18.1 Der Vertrag ist ein Jahr respektive bei Vorfinanzierung durch ipeak vier Jahre gültig. Der Vertrag verlängert sich automatisch immer um ein weiteres Jahr.

18.2 Wenn nichts anderes vereinbart so ist der Wartungs- und ASP-Vertrag beidseitig unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten jeweils auf das Ende eines Kalenderjahres kündbar (Ausnahme Vorfinanzierung frühestens nach 4 Jahren).

18.3 Kündigt der Kunde den Vertrag bereits vor oder während des Betriebes oder der Dienstleistung, schuldet er ipeak sämtliche ihr entstandenen Kosten für die gesamte Vertragsdauer.

19 Ausserordentliche Vertragsauflösung

19.1 Kündigt ipeak den Vertrag fristlos, weil der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen verstösst, insbesondere die vereinbarte Vergütung nicht bezahlt oder die Dienstleistung zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht und ist im Zeitpunkt einer Vertragsauflösung die Mindestvertragsdauer noch nicht abgelaufen, schuldet der Kunde ipeak sämtliche ihr dadurch entstandenen Kosten für die gesamte Vertragsdauer. Vorbehalten bleibt zudem ein Schadenersatzanspruch von ipeak.

19.2 ipeak kann den Vertrag mit sofortiger Wirkung auflösen, wenn gegen den Kunden ein Verfahren wegen Konkurs oder Zahlungsunfähigkeit eingeleitet worden ist, der Kunde seine Zahlungsunfähigkeit erklärt, seine Geschäftstätigkeit aufgibt oder Vermögenswerte ganz oder teilweise seinen Gläubigern abtritt.

20 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese AGB unterstehen schweizerischem Recht. Soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen vorgehen, ist das Gericht am Sitz von ipeak zuständig. ipeak kann Klagen gegen Kunden auch an deren Sitz oder Wohnsitz anbringen.

21 Schlussbestimmungen

21.1 Kündigungen eines Vertrags bedürfen der Schriftform im Sinne von Artikel 12 ff. OR.

21.2 Die Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages der ipeak innerhalb des Konzerns, insbesondere an eine Rechtsnachfolgerin oder Tochtergesellschaft.

21.3 Änderungen der AGB werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt. Erfolgt innerhalb von 30 Tagen ab Versanddatum der Änderungsmitteilung kein Widerspruch, so gelten die geänderten AGB als akzeptiert.

Steinhausen, 26.08.2020